VG Düsseldorf November 2013 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 28.11.2013

Beihilfeanspruch für Ärztegebühren bei Knieprothese

Beihilfe · GOÄ · Gebührenziffern · Rechnungsabrechnung · Versorgungsberechtigung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.11.2013 zitiert von 2

Rotlichtverstoß und Fahrerermittlung bei Fahrzeugvermietung

Fahrerermittlung · Rotlichtverstoß · Verfolgungsverjährung · Zeugenanhörung · Vermietung von Fahrzeugen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.11.2013

Der Kläger wechselte zu Beginn des Schuljahres 2012/2013 von der Grundschule auf das Gymnasium K. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.11.2013 zitiert von 1

Der am 0. November 1958 geborene Kläger wendet sich gegen die Untersagung des Führens von Fahrzeugen im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.11.2013 zitiert von 6

Der Kläger steht im Polizeivollzugsdienst des beklagten Landes und ist beim Polizeipräsidium E. tätig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.11.2013

Der am 00.00.1977 geborene Kläger wendet sich gegen den Entzug seiner Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.11.2013 zitiert von 2

Der Kläger stellte den PKW (Mercedes) mit dem amtlichen Kennzeichen L. -O. 242 am Samstag, den 2. Februar …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.11.2013

Der Kläger wendet sich gegen die Aufstellung von absoluten Durchfahrtsverbotsschildern anlässlich eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.11.2013

Der erhobenen Klage gegen die im Bescheid vom 21.10.2013 enthaltene Ausreiseaufforderung und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.11.2013

Dabei spricht viel dafür, dass der Antrag bereits wegen Nichteinhaltung der nach § 36 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.11.2013

Die Klägerin, die das Studium der Humanmedizin zum Sommersemester 1997 aufgenommen hatte, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.11.2013

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.11.2013

Den Antragstellern ist keine Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013

Der Kläger ist zur Hälfte Eigentümer der in T. gelegenen Grundstücke, Gemarkung I. , Flur 21, Flurstücke 429 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013

Die Klägerin ist gelernte Erzieherin und in Besitz einer Erlaubnis für die Betreuung von bis zu fünf Kindern …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013

Die Klägerin ist Eigentümerin der in T. gelegenen Grundstücke Gemarkung I. , Flur 21, Flurstücke 445, 446 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013

Der Kläger wendet sich gegen einen Leistungs- und Gebührenbescheid nach einer eingeleiteten Abschleppmaßnahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013

Der Kläger ist Ruhestandbeamter des Beklagten, als solcher Empfänger von Versorgungsbezügen und mit einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013 zitiert von 2

Die Klägerin ist gelernte Erzieherin und in Besitz einer Erlaubnis für die Betreuung von bis zu fünf Kindern …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.11.2013 zitiert von 8

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.11.2013 zitiert von 3

Der als Beamter im Dienst des Beklagten stehende Kläger ist mit einem Bemessungssatz von 50 % …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.11.2013 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung L, Flur 00, Flurstück 000, L1platz 4 in L. Das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.11.2013 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung L, Flur 00, Flurstück 000, L1platz 4 in L. Das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.11.2013

Dabei geht das Gericht mit den Beteiligten davon aus, dass der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO zulässig ist …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.11.2013

Das Begehren des Antragstellers ist verständigerweise gemäß § 122, § 88 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.11.2013

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks I. 13c in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.11.2013 zitiert von 6

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks X.---straße 99 in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.11.2013

Genehmigungsbedürftigkeit des Weihnachtsmarktes auf Schloss M. in X.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.11.2013

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks H. . 15 / H1. . 2 in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 11.11.2013 zitiert von 1

Die Klägerin war bis zum 29. Augst 2012 Halterin des Pkw der Marke M. S. mit dem amtlichen Kennzeichen L. -XX …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 11.11.2013 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2013

Die Klägerin ist die Tochter der am 00.00.0000 in einem Krankenhaus in N. verstorbenen Beihilfeberechtigten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2013

Die Klägerin begehrt vom Beklagten ihre Einstellung als Beamtin auf Probe

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2013

Der am 00.00.1992 in Guinea geborene Kläger ist guineischer Staatsangehöriger und gehört nach eigenen Angaben …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.11.2013

Die Klägerin begehrt wegen wesentlicher Ertragsminderungen einen Teilerlass der Grundsteuer des Jahres 2011 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.11.2013

Der Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 18 K 8485/13 gegen die für sofort vollziehbar erklärte …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 05.11.2013

Die Abschiebungsanordnung ist offensichtlich rechtmäßig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 05.11.2013

Dieser Antrag ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Alt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2013 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Anerkennung ihrer Schlussabrechnungsanzeige nebst Wirtschaftlichkeitsberechnung für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.11.2013

Gemäß § 98 VwGO i. V. m. § 406 Abs. 1 ZPO kann ein Sachverständiger aus denselben Gründen, die zur Ablehnung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.11.2013

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO hat eine Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.11.2013 zitiert von 3

4die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (Az.: 6 K 7148/13) gegen die Ordnungsverfügung des Oberbürgermeisters …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.11.2013 zitiert von 4

Die Kläger sind je zur Hälfte Miteigentümer des Wohngrundstücks F. Straße 10, Gemarkung N. -M. , Flur 17 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen