VG Gelsenkirchen November 2013 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.11.2013

Einer besonderen Begründung der Vollzugsanordnung bedarf es nicht

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 29.11.2013

Der 1981 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.11.2013

Ablehnung der aufschiebenden Wirkung bei Abschiebungsandrohung

Asylverfahrensgesetz · Abschiebungsandrohung · aufschiebende Wirkung · Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.11.2013

Nach dieser Vorschrift kann das Gericht bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben und Kosten auf Antrag …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 27.11.2013

Der °°°° geborene Kläger war seit °°°° im Besitz einer Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.11.2013

Die Klägerin, ein Unternehmen der Außenwerbung, beantragte am 10. Februar 2012 bei der Beklagten die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.11.2013 zitiert von 4

Soweit die Antragsteller damit beantragen, die aufschiebende Wirkung der Klage 6 K 4548/13 gegen die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.11.2013

Er ist zwar, da auf ihn die Neufassung 2013 von § 34a Abs. 2 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) anzuwenden ist …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.11.2013 zitiert von 5

Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.11.2013 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.11.2013 zitiert von 13

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Kostenumlage für den ärztlichen Notfalldienst im zweiten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.11.2013 zitiert von 1

§ 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.11.2013

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Reisegewerbekarte durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.11.2013

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung zwischen dem Interesse …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.11.2013 zitiert von 3

Die Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.11.2013

Die sofortige Vollziehung der angefochtenen Verfügung, mit der dem Antragsteller die weitere selbständige …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.11.2013

Zur Begründung verweist die Kammer zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf die rechtlichen und …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 14.11.2013

Der am 12. Februar 1995 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger paschtunischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.11.2013 zitiert von 3

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat weder mit dem Hauptantrag noch mit dem Hilfsantrag …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.11.2013 zitiert von 1

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat weder mit dem Hauptantrag noch mit dem Hilfsantrag …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Gelsenkirchen Urteil 12.11.2013 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks H.-----straße 5 (Gemarkung N. , Flur 12, Flurstück 536) in V.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.11.2013

Der Rechtsstreit ist – nachdem die Beteiligten zur Frage der örtlichen Zuständigkeit des angerufenen Gerichts …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.11.2013 zitiert von 1

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der vorliegend streitigen Auflage ist allerdings formal nicht zu …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.11.2013

Denn die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus, weil …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.11.2013

Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.11.2013

Die sofortige Vollziehung der angefochtenen Verfügung, mit der die dem Antragsteller erteilten Genehmigungen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.11.2013

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht