VG Düsseldorf November 2016 – Entscheidungen

VG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 29.11.2016 LS zitiert von 1

Die Nichtbefolgung einer mehrmaligen behördlichen Aufforderung zum Nachweis der ordnungsgemäßen Aufbewahrung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 29.11.2016 LS zitiert von 2

Mit der Belastungsgrenzenregelung des § 15 BVO NRW in ihrem Gesamtgefüge wird der nordrhein-westfälische …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 29.11.2016

Der am 00.00.1959 geborene Kläger bestand am 00.00.1990 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 29.11.2016

Der am 00.00.1964 geborene Kläger ist seit dem 1. Februar 2010 unbefristet als tarifangestellte Lehrkraft des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 29.11.2016 LS

Ein seiner baulichen Gestaltung nach eindeutig für die Benutzung durch Radfahrer bestimmter Straßenteil ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 6. Kammer Urteil 28.11.2016 LS

In Asylerstverfahren ist eine isolierte Anfechtungsklage auch in den Fällen einer entgegen §§ 24, 25 AsylG …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 25.11.2016 LS

Minderjähriger im Sinne der Dublin III-Verordnung ist ein Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser, der zu …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 25.11.2016 LS

Die untere Wasserbehörde ist mangels anderweitiger bundes- und landesgesetzlicher Regelungen grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 12. Kammer Beschluss 24.11.2016 LS

Nach der Rechtsprechung des OVG NRW, der sich das Gericht anschließt, stellen sich die Lebensverhältnisse …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Gerichtsbescheid 24.11.2016 LS

Bei der im Rahmen der Klagefrist zu prüfenden Frage, ob eine Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig im Sinne des § …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 23.11.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Kanalanschlussbeiträgen für die streitgegenständliche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Landesdisziplinarkammer Beschluss 23.11.2016

Nach § 27 Abs. 1 Sätze 1 und 2 LDG NRW kann das Gericht auf Antrag des Dienstherrn Beschlagnahmen und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 22.11.2016 LS

Asylbewerber aus Syrien haben einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 AsylG, weil …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 22.11.2016

Die am 00. Juli 1959 geborene Klägerin bestand am 21. Mai 1987 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 22.11.2016

Die am 00. Januar 1958 geborene Klägerin ist seit dem 8. August 1994 unbefristet als tarifangestellte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 22.11.2016

Die am 00.00.1953 geborene Klägerin ist seit dem 28. August 1995 unbefristet als tarifangestellte Lehrkraft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 7. Kammer Gerichtsbescheid 21.11.2016 zitiert von 12

Der 1958 geborene Kläger ist Facharzt für innere Medizin, seit 2009 niedergelassener Arzt und betreibt in E. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 3. Kammer Beschluss 18.11.2016

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) hat die Anfechtungsklage gegen einen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 9. Kammer Urteil 17.11.2016 zitiert von 2

Hinsichtlich des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe verweist das Gericht auf den in diesem Verfahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 17.11.2016 LS zitiert von 1

Zur Verneinung des Fortsetzungsfeststellungsinteresse unter dem Gesichtspunkt der Wiederholungsgefahr, wenn …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 4. Kammer Beschluss 17.11.2016

Der Antragstellerin wendet sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit der der Beigeladenen von der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 17.11.2016 zitiert von 2

Der am 00. November 1988 geborene Kläger wurde Anfang September 2010 unter Berufung in das Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.11.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.11.2016

Der Antrag ist nach § 80 Absatz 5 VwGO, § 34a Abs. 2 S. 1 Asylgesetz (AsylG)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.11.2016 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist gemäß § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.11.2016

Der Antrag nach § 80 Absatz 5 VwGO ist gemäß § 36 Abs. 3 S. 1 Asylgesetz (AsylG)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 25. Kammer Urteil 14.11.2016

Der Kläger betreibt unter der Adresse B. I1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.11.2016

Der am 00.0.1976 geborene Kläger zu 1. und die am 00.00.1985 geborene Klägerin zu 2. sind syrische …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.11.2016

Unter dem 31. März 2015 gab das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.11.2016

Frau O. L. war gemäß § 65 VwGO beizuladen, weil sie durch die Entscheidung im vorliegenden Verfahren in ihren …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.11.2016 zitiert von 1

Der am 00.00.1986 in E. geborene Kläger ist libanesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.11.2016 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes war …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.11.2016

Die Einzelrichterin ist zuständig, nachdem ihr die Kammer den Rechtsstreit zur Entscheidung übertragen hat, § …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.11.2016

Der am 10.07.1962 geborene Antragsteller wehrt sich gegen eine Ordnungsverfügung, mit der ihm die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.11.2016 zitiert von 1

Die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Rechtsverordnung kann als Vorfrage im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.11.2016

Die Antragsteller sind albanische Staatsangehörige aus T.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2016 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen einen Leistungs- und Gebührenbescheid der Beklagten nach einem Abschleppvorgang

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.11.2016 zitiert von 1

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Altkleidern im Stadtgebiet der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 07.11.2016 zitiert von 2

Dies folgt aus § 44a VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.11.2016

Der nach eigenem Vorbringen am 00.00.1987 in L. /Eritrea geborene Kläger ist eritreischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 07.11.2016 zitiert von 1

Nach § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht der Hauptsache die aufschiebende Wirkung der Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.11.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Altmetallen im Stadtgebiet der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.11.2016 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für fließende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen