BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 21.05.2026 1 BvR 1688/25
unzureichende Darlegung einer Verletzung der Berufsfreiheit …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Arztgruppe der Strahlentherapeuten · Fehlen eines Versorgungsdefizits · kein lokaler Sonderbedarf allein durch …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG München Endurteil 29.04.2025 S 56 KA 325/22
regulatorische Rahmenbedingungen · Vertragsarztrecht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 6. Senat Beschluss 26.03.2025 B 6 KA 19/24 B
keine Zuordnung von mehr als einem vollen Versorgungsauftrag
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Beschränkung der persönlichen Teilnahme von Vertragsärzten … · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 und Art 3 Abs 1 GG
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 18.12.2024 L 11 KA 3/24
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Hamburg 27. Kammer Urteil 17.12.2024 S 27 KA 132/21
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG München Endurteil 26.09.2024 S 49 KA 7/23
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren EBM-Ä 2008) - Auf- bzw Abschlag für über- bzw …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 10.07.2024 L 11 KA 5/21
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.11.2023 L 4 KA 51/20
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vorrang der Ruhensanordnung · Sitzverlegungsantrag während des … · voraussichtliche Tätigkeitsaufnahme am neuen Standort in …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG München Urteil 15.03.2023 S 38 KA 12/21
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG München Endurteil 23.06.2022 S 38 KA 111/20
Erteilung einer Zulassung oder Anstellungsgenehmigung im … · Versorgungslücke im Umfang von mindestens einem halben … · Deckung durch mehrere Anstellungsgenehmigungen im Umfang …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Genehmigung der Anstellung eines Arztes durch … · Umfang von 10 Wochenarbeitsstunden (Anrechnungsfaktor 0,25
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BSG 6. Senat Beschluss 12.02.2020 B 6 KA 25/19 B zitiert von 4
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 01.10.2019 L 4 KA 55/17
Honorarverteilungsmaßstab · Einschränkung der Honorierung bei Ärzten mit anteiligem … · Verstoß gegen höherrangiges Recht
Versorgungsauftrag
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.03.2019 L 3 KA 78/16
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.02.2019 L 4 KA 5/15 zitiert von 4
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren keine gleichzeitige Teilnahme an hausärztlicher und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Umfang der Heranziehung zum Notdienst (Bereitschaftsdienst
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.01.2019 L 4 KA 86/14
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren keine Teilnahmeverpflichtung für ermächtigte … · Entscheidung · Berichterstatter anstelle des Senats beim LSG
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.04.2018 L 4 KA 11/15
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Anerkennung eines qualifikationsbezogenen Sonderbedarfs
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.11.2016 L 4 KA 29/16 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.11.2016 L 4 KA 1/15
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.10.2016 L 3 KA 1/14
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Düsseldorf Beschluss 28.09.2016 S 2 KA 1445/16 ER
Sozialrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 6. Senat Urteil 28.09.2016 B 6 KA 32/15 R zitiert von 13
Verzicht auf eine Fachgebietszulassung zugunsten einer … · Beendigung der Vertragsarztzulassung · keine Ausschreibung des Vertragsarztsitzes
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 11. Senat Urteil 11.05.2016 L 11 KA 102/14 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Nachbesetzung einer Viertelstelle innerhalb eines Jahres … · Beteiligtenfähigkeit des Rechtsträgers in einem …
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Nachbesetzungsrecht des MVZ · Beschränkung auf Tätigkeitsumfang des ausscheidenden Arztes · Mindestdauer der Angestelltentätigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren