Urteile zu § 21 Ärzte-ZV

gesundheitliche Gründe · Dokumentation des Gesundheitszustandes des Vertragsarztes … · Einschätzung des Zulassungsgremiums idR nicht ausreichend

Ermächtigung zum Betrieb einer Zweigpraxis · Erfordernis der Versorgungsverbesserung

Fachgebietswechsel · Recht der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sanktionierung …

Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …

Abrechnung eines Medizinischen Versorgungszentrums · gesetzliche Krankenkasse · Kassenärztliche Vereinigung · Berufung

Konzeptbewerbung · Auswahlverfahren · arztlose Anstellungsgenehmigung

hinreichender Grund · Vertragsarzt · Rechtmäßigkeit einer Zulassungsentziehung · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …

Nichtbeachtung der seit Jahren gültigen Hygiene- und … · keine Bestandsgarantie für einen einmal gewählten …

Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse

Wohlverhalten · Fehlen jeglicher Unrechtseinsicht

Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch … · keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur … · Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur … · Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der …

Betrieb in der Rechtsform einer GmbH · GmbH als alleiniger Gesellschafter · Abgabe selbstschuldnerischer Bürgschaften · Bescheid des Berufungsausschusses ist allein Gegenstand des …

keine Heranziehung angestellter Ärzte eines MVZ zum … · Verpflichtung des zugelassenen MVZ zur Teilnahme am … · Verhältnis der Zulassung eines in einem MVZ tätig …

hier: Insolvenz eines Medizinischen Versorgungszentrums und … · Insolvenzverwalter bzgl höchstpersönlicher Rechtspositionen … · Wegfall des Rechtsschutzinteresse bzgl Kassenzulassung …

Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der Ärzte · Ausrichtung des Pflichtverstoßes und Prüfung der … · Wohlverhalten · Negativprognose

Cannabiskonsum

Beweislast für Abstimmungsverhalten der von der in Haftung … · Hemmung der Verjährung durch Widerspruch gegen Bescheid des …

Belange der Patienten gehen bei Interessenabwägung vor · sogenanntes Wohlverhalten · weitere Teilnahme am vertragsärztlichen System · mindestens fünfjährige Drogenabstinenz

Verlängerung des Ruhens der Zulassung · Ende der Zulassung bei Gründung einer Privatpraxis im … · Entziehung wegen angenommener Alkoholabhängigkeit