VG Köln Urteil 31.01.2020 7 K 299/16 zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Köln 28. Zivilsenat Urteil 30.01.2020 28 U 50/19 zitiert von 13
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Anforderungen an das Bestreiten des Vortrags eines …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Berechtigung des Grundversorgers zur Preisänderung
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Anforderungen an den Vortrag des Grundversorgers zu dem ihm … · Berücksichtigung zurückgehender Kosten in anderen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2020 I-21 U 21/19
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.01.2020 4 K 135.19
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Berlin 4. Kammer Urteil 28.01.2020 4 K 135.19 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuGH Siebte Kammer Urteil 22.01.2020 C-814/18 zitiert von 5
Art. 55 Abs. 1 · Finanzielle Beteiligung des Europäischen Fischereifonds (EFF · Zuschussfähigkeit der Ausgaben · Voraussetzung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 21.01.2020 1 AZR 295/19
TV Personalvertretung für das Kabinenpersonal der Air …
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 21.01.2020 1 AZR 227/19
TV Personalvertretung für das Kabinenpersonal der Air …
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren TV Personalvertretung für das Kabinenpersonal der Air …
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 21.01.2020 1 AZR 175/19
TV Personalvertretung für das Kabinenpersonal der Air …
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt M. Bobek Schlussanträge 16.01.2020 C-615/18 zitiert von 1
Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil 06.01.2020 12 U 1408/18 zitiert von 6
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren EuG Erste Kammer Urteil 19.12.2019 T-504/18 zitiert von 2
Verweigerung des Zutritts zu den Räumlichkeiten der … · Zuständigkeit des Urhebers des Rechtsakts
Europarecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren Rügeberechtigung zur Geltendmachung von Verstößen gegen …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Köln 21. Kammer Urteil 11.12.2019 21 K 6023/16 zitiert von 5
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG 15. Zivilsenat Beschluss 10.12.2019 15 U 90/19
Verdrängung von Datenschutzvorschriften des …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 28.11.2019 5 LB 3/19 zitiert von 2
Begründung der Klagebefugnis für eine natürliche Person · Errichtung und der Betrieb einer Asphaltmischanlage als …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt G. Pitruzzella Schlussanträge 21.11.2019 C-584/18 zitiert von 1
Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung · Beschluss Nr. 565/2014/EU · Vereinfachte Regelung für die Personenkontrollen an den … · Drittstaatsangehöriger, der über einen von einem …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren VG Schleswig-Holstein 3. Kammer Beschluss 20.11.2019 3 A 113/18
Verwaltungsrecht
Zitieren Tendenzunternehmen
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Frankfurt am Main Urteil 14.11.2019 9 K 5011/18.F
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren EuGH Fünfte Kammer Urteil 14.11.2019 C-484/18 zitiert von 1
Richtlinie 2001/29/EG · Ausschließliche Rechte der ausübenden Künstler · Art. 2 Buchst. b · Vervielfältigungsrecht
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge 12.11.2019 C-535/18 zitiert von 1
Umweltverträglichkeitsprüfung · Richtlinie 2000/60/EU · Maßnahmen der Union im Bereich der Wasserpolitik · Rechtsbehelf bei Verfahrensfehlern
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge 07.11.2019 C-584/17 P zitiert von 1
2013 geschlossene Finanzhilfevereinbarungen · Prüfberichte, in denen bestimmte Kosten als nicht … · Beschluss der Europäischen Kommission, die rechtsgrundlos … · Art. 299 AEUV
Europarecht Rechtsmittel
Zitieren EuGH Erste Kammer Urteil 07.11.2019 C-419/18 zitiert von 16
Art. 3 Abs. 1 · Art. 6 Abs. 1 · Art. 7 Abs. 1 · Richtlinie 2008/48/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Unionsgrundrechte als Kontrollmaßstab hinsichtlich der … · umfassender Grundrechtsschutz im … · hier: Auslistungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber · Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten der Betroffenen …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
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