Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 288 AEUV – Seite 9
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
1.745 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 288 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.745 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Verordnung (EU) 2019/452 · Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats, die einen … · Auf der Grundlage dieser Rechtsvorschriften getroffene … · Erworbenes Unternehmen, das als ‚strategisch‘ angesehen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Paragraf 4 · Grundsatz der Nichtdiskriminierung · Unterschiedliche Behandlung im Fall einer Kündigung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 88 Abs. 1 und 2 · Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext · Regionales Schulsystem
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Gebietsabgrenzung · förderfähige Fläche · Betriebssitz · ELER-Verordnung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 6 Abs. 1 · Rechtmäßigkeit der Verarbeitung · Art. 22
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Von internationalen und nationalen Sportverbänden … · Profifußball · Privatrechtliche Einrichtungen, die mit Regelungs … · Regeln, mit denen den Profifußballklubs aufgegeben wird …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Maßnahmen der Union im Bereich der Wasserpolitik · Richtlinie 2000/60/EG · Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten · Vorhabenzulassungsverfahren
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Personen, für die (nur) ein zielstaatsbezogenes …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen · Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von … · Internationale Kindesentführung · Haager Übereinkommen von 1980
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Basic-Phone-Vertrag
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Drittauskunft
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Richtlinie 2016/680 (EU · Art. 4 Abs. 1 Buchst. a bis c · Grundsätze in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener … · Zweckbindung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Art. 86 Abs. 1 · Begriff ‚Werbung für Arzneimittel‘ · Art. 87 Abs. 3 · Zweckmäßiger Einsatz von Arzneimitteln
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung