Urteile zu Art. 56 AEUV – Seite 19

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 56 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

EuGH Zweite Kammer Urteil
Märkte für Finanzinstrumente

Richtlinie 2004/39/EG · Art. 8, 23, 50 und 51 · Anwendungsbereich · Finanzberater außerhalb der Geschäftsräume der Firma

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 19
Art. 49 AEUV

Art. 15 Abs. 2 und Art. 16 der Charta der Grundrechte der … · Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr · Beschränkung · Sofortige Schließung eines Gewerbebetriebs

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1
Öffentliche Aufträge – Richtlinie 2014/24/EU

Art. 12 Abs. 1 · Zeitliche Geltung · Freiheit der Mitgliedstaaten bei der Wahl der Form der … · Grenzen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Förderung der ganzjährigen Beschäftigung

Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende … · Einsatz auf Baustellen im Ausland · Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Achte Kammer Beschluss zitiert von 1
Art. 53 Abs. 2 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs

Grundsätze des Unionsrechts · Vorrang · Nationale Regelung, wonach untergeordnete Gerichte der … · Beschränkung der Anrufung übergeordneter Gerichte auf die …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt H. Saugmandsgaard Øe Schlussanträge zitiert von 1
Freier Dienstleistungsverkehr – Richtlinie 2010/13/EU

Audiovisuelle Mediendienste · Fernsehprogramme · Art. 3 Abs. 1 und 2 · Freiheit des Empfangs und der Weiterverbreitung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 56 und 63 AEUV

Freier Dienstleistungsverkehr · Freier Kapitalverkehr · Nationale Regelung, die die Nichtigkeit von mit nicht … · Verordnung (EU) Nr. 1215/2012

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 49 und 56 AEUV

Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr · Glücksspiel · Konzession für die Veranstaltung automatisierter Lotterien … · Beschränkung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Richtlinie 2002/22/EG – Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste

Universaldienst und Nutzerrechte · Unternehmen, das ein für die öffentliche Verbreitung von … · Unternehmen, das die Echtzeitübertragung (Live-Streaming) … · Übertragungspflicht

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1
Industriepolitik – Rechtsangleichung

Richtlinie 98/34/EG · Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und … · Art. 1 Nr. 11 · Begriff der technischen Vorschrift

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt H. Saugmandsgaard Øe Schlussanträge zitiert von 1
Art. 63 AEUV

Freier Kapitalverkehr · Art. 17 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Eigentumsrecht · Nationale Regelung, kraft deren die Nießbrauchsrechte, die …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Binnenmarkt der Postdienste

Richtlinien 97/67/EG und 2008/6/EG · Art. 7 Abs. 1 · Begriff ‚ausschließliche oder besondere Rechte für die … · Art. 8

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 12
Art. 56 und 63 AEUV

Freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr · Kreditinstitute · Auf der Grundlage der unkonsolidierten Bilanzsumme der in … · Einbeziehung von grenzüberschreitenden Bankgeschäften

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt E. Tanchev Schlussanträge zitiert von 1
Art. 56 und 63 AEUV

Freier Dienstleistungsverkehr · Freier Kapitalverkehr · Nationale Regelung, die die Nichtigkeit von mit nicht … · Verordnung (EU) Nr. 1215/2012

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit

Zuständigkeit des Gerichtshofs · Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens · Rein interner Sachverhalt · Nationale Regelung, die auf Gewinnerzielung gerichtete …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Beitritt neuer Mitgliedstaaten

Republik Kroatien · Übergangsmaßnahmen · Freier Dienstleistungsverkehr · Richtlinie 96/71/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil
Art. 56 AEUV

Freier Dienstleistungsverkehr · Beschränkungen · Dienstleistungen im Binnenmarkt · Richtlinie 2006/123/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Richtlinie 2006/123/EG – Art. 15 bis 17

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats