Urteile zu Art. 83 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

91 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 83 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

91 Entscheidungen

EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Terrorismusbekämpfung – Art. 83 Abs. 1 AEUV

Richtlinie (EU) 2017/541 · Art. 3 · Terroristische Straftaten · Art. 4

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen · Bekämpfung der organisierten Kriminalität · Schutz der finanziellen Interessen der Union · Art. 325 Abs. 1 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 258 AEUV

Zulässigkeit · Beschluss (EU) 2021/3 · Im Namen der Europäischen Union auf der neu anberaumten 63. … · Stellungnahme und Abstimmung eines Mitgliedstaats, die …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Europäischer Haftbefehl · Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Art. 1 Abs. 3 · Rahmenbeschluss 2004/757/JI

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Terrorismusbekämpfung · Katalanische Unabhängigkeitsbewegung · Vereinbarkeit des Organgesetzes 1/2024 über die Amnestie … · Richtlinie (EU) 2017/541

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1
Art. 258 AEUV

Beschluss (EU) 2021/3 des Rates · Im Namen der Europäischen Union zu vertretender gemeinsamer … · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Rechtsgrundlage

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung · Richtlinie 2002/90/EG · Allgemeiner Tatbestand der Beihilfe zur unerlaubten Ein … · Art. 1 Abs. 1 Buchst. a

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Große Kammer Urteil
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme der Namen der Kläger in die Liste

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Große Kammer Urteil zitiert von 5
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme der Namen der Kläger in die Liste

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen · Straftaten und Sanktionen in den Bereichen des illegalen … · Möglichkeit einer Herabsetzung der einschlägigen Strafen · Tragweite

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Pitruzzella Schlussanträge zitiert von 1
Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Richtlinie 2004/48 · Art. 13 · Strafverfahren · Anwendungsbereich

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Pitruzzella Schlussanträge zitiert von 1
Verarbeitung personenbezogener Daten

Fluggastdatensätze (PNR · Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2 Abs. 2 Buchst. d · Anwendungsbereich

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 9
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Richtlinie 2014/42/EU · Anwendungsbereich · Nationale Rechtsvorschriften, die die Einziehung illegal …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Richtlinie 2014/42/EU · Sicherstellung und Einziehung von Tatwerkzeugen und … · Anwendungsbereich · Einziehung rechtswidrig erworbener Vermögenswerte

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung