Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …
Europarecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 90 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 90 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Triebfahrzeugführerscheinverordnung · Prüferanerkennung · Berufspraxisvoraussetzung · EU-Richtlinie 2007/59/EG · Anerkennungsverfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Art. 2 Abs. 2 Buchst. d · Sachlicher Anwendungsbereich · Verkehrsdienstleistung · Erteilung von Kursen zur Sensibilisierung und Nachschulung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von … · Anwendungsbereich · Begriff ‚entsandter Arbeitnehmer‘ · Kabotagebeförderungen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Art. 58 Abs. 1 AEUV · Verkehrsdienstleistungen · Richtlinie 2006/123/EG · Dienstleistungen im Binnenmarkt
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 216 Abs. 1 AEUV · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union in einem … · Revisionsausschuss der Zwischenstaatlichen Organisation für …
Europarecht Nichtigkeitsklage
Schutz des Dienstleistungsverkehrs im Verkehrsbereich · Begrenzung bzw. Erlaubnisfreiheit des Aufenthalts …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die das Hoheitsgebiet … · Billigung des betroffenen Mitgliedstaats · Verlängerung eines Schienengüterverkehrskorridors · Rechtsgrundlage
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Luftverkehrsteuer ist verfassungsgemäß · Sonderregelung für Ausländer nach § 7 LuftVStG ist für den … · Kein Verstoß gegen das europäische Beihilferecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gerichtliche Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung … · Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Art. 71 · Von den Mitgliedstaaten für besondere Rechtsgebiete …
Europarecht