§ 103 AFG – Rechtsprechung (92 Entscheidungen)

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 01.11.2023 LS

Arbeitslosengeld und infektionsschutzrechtliche Entschädigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 22.04.2020 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Leistungsfortzahlung für 6 Wochen

Arbeitsunfähigkeit während des genehmigten Urlaubs im … · Anspruch über die genehmigte Ortsabwesenheit hinaus

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.11.2019 LS

Die Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit i.S.v.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 27.06.2019 LS zitiert von 21

Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit

Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw … · Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen … · mögliche Teilverfügbarkeit · fehlende Abbruchvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 11. Senat Urteil 12.12.2017 zitiert von 6

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Arbeitslosengeldanspruch · Minderung der Leistungsfähigkeit · Ende der Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 13.11.2017

Überbrückungsbeihilfe – Tarifvertrag für soziale Sicherung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 13.06.2016 zitiert von 5

Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 11.04.2016 zitiert von 2

Überbrückungsbeihilfe – Tarifvertrag zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2013 zitiert von 1

Gewährung von Arbeitslosengeld ab dem 01.07.2011

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 09.05.2012 LS zitiert von 115

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 12.12.2011 LS zitiert von 1

Rentenberechnung – Berücksichtigung von Ausbildungszeiten

Fachschulausbildung · Gesamtleistungsbewertung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.06.2010

Die beklagte Trägerin der Rentenversicherung und Berufungsklägerin wendet sich gegen ein Urteil des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.06.2010

Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung von Zeiten ohne Arbeit vor Ausreise aus der DDR als …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 29.09.2006 LS

Absenkung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Nachweis von Eigenbemühungen bzw Bewerbungen · wichtiger Grund · Unfähigkeit eines türkischen Vaters zur Kinderbetreuung bzw …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und …

Sozialrecht

FG Köln Urteil 19.10.2005

Die Klägerin bezog seit der Geburt für ihren Sohn

Steuerrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 24.01.2005 LS

Zur Vermeidung einer betriebsbedingten Beendigungskündigung ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Entscheidung 14.01.2005 zitiert von 3

Der ... 1980 in N. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 22.07.2004

Sie hat jedoch in der Sache keinen Erfolg

Arbeitsrecht

LSG NRW Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Umstritten ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 27.03. bis 21.05.1990 und für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.04.2003

Die Klägerin begehrt die Rücknahme eines Bescheides, mit dem die Beklagte im Jahr 1993 für etwa 3 Monate die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Weiterzahlung von Verletztengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) nach Ausübung einer selbständigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.01.2003

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) nach Ausübung einer selbständigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.2002

Wegeunfall – Unterbrechung der haftungsausfüllende Kausalität

selbstgeschaffene Gefahr · Operation · Ablehnung einer Bluttransfusion · Zeuge Jehovas

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.11.2002

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 05.10.1995 hinaus sowie ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.08.2002

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.04.2002

Arbeitslosengeldanspruch – Minderung der Leistungsfähigkeit

subjektive Verfügbarkeit · fehlende Arbeitsbereitschaft · kein Einverständnis mit dem Restleistungsvermögen laut … · Beratungspflicht des Arbeitsamtes

Sozialrecht