§ 119 AFG – Rechtsprechung (99 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.02.2000

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Lösung des Beschäftigungsverhältnisses · wichtiger Grund · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Zuzug

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01. bis zum 13.05.1996 Anspruch auf Arbeitslosengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.11.1999

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Betrieb · Betriebsstillegung · Berechnung des Krankenversicherungsbeitrages

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 5. Kammer Urteil 26.10.1999

Rechtmäßigkeit der Feststellung des Eintrittes einer 12 wöchigen Sperrzeit wegen einverständlicher Aufhebung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Nichtigkeit · fehlendes Rücknahmedatum · Heilung · Wirkung in die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Arbeitslosengeld – Ruhen

2. Sperrzeit · Erlöschen des Anspruchs · fristlose Kündigung des Bildungsvertrages

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 10.05.1999

Gewährung von Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.1999

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Erstattung von Arbeitslosengeld und Beiträgen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1998

Sperrzeitbescheid – Aufhebung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.11.1998

Arbeitslosengeld – Anwartschaftszeit

anderer Dienst im Ausland

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.09.1998

Arbeitslosengeld – Auflösungsvertrag

Abfindung · Ruhen · Sperrzeit · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 05.06.1998

Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ausgesprochenen ordentlichen Kündigung der Beklagten

Arbeitsrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosengeld – Veränderung der Lage der dritten Sperrzeit

Entscheidungskompetenz des Berufungsgerichts

Sozialrecht

LAG Hamm Teilurteil 27.11.1997 zitiert von 1

Mit seiner Klage macht der Kläger die Unwirksamkeit eines geschlossenen Aufhebungsvertrages mit der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.10.1997

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

wichtiger Grund · Maßnahmeabbruch wegen finanzieller Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 25.04.1997

Die 1950 geborene, ledige Klägerin war seit April 1979 bei der Privatschule K. GmbH , die sich mit der …

Arbeitsrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

(Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers und Befreiungstatbestände nach § 128 AFG

Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.03.1997

Die Klägerin wendet sich gegen Erstattungsbescheide, die die Beklagte auf der Grundlage des § 128 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 28.02.1997

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Abbruch einer Bildungsmaßnahme · Beweislast · wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 31.01.1997

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

wichtiger Grund · Zuzug von Partnern eheähnlicher Gemeinschaften

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.1997

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einem beendeten Arbeitsverhältnis auf Zahlung von Übergangsgeld in Anspruch

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.11.1996 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Anwartschaft

Ersatztatbestand · Krankengeldbezug aufgrund freiwilliger Versicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Sechste Kammer Urteil 28.03.1996

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Familienleistungen · Artikel 74 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Europarecht

EuGH Generalanwalt Elmer Schlussanträge 07.12.1995

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Familienleistungen · Artikel 74 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Europarecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 17.02.1995

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

unkündbarer Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.01.1995

(Bemessung der Arbeitslosenhilfe

Anwendung des § 136 Abs 2c AFG bei Übergang von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.01.1995

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

unkündbarer Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 26.01.1995

Ob die Beklagte zu Recht ihre Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe nach wiederholtem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.11.1994

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

unkündbarer Arbeitnehmer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 04.07.1991 zitiert von 1

Die Klägerin ist französische Staatsbürgerin

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990

Arbeitslosenhilfe – Einkommensanrechnung

fiktiver Unterhaltsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.04.1990 LS

(Unzumutbare wirtschaftliche Belastung iS von § 128 Abs 4 S 1 AFG aF)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.12.1989

Es geht in dem Rechtsstreit um den Eintritt einer Sperrzeit für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 22. September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.04.1989 LS

Fehlt in dem Bescheid, durch den der Eintritt einer ersten Sperrzeit nach der Entstehung des Anspruchs auf …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.12.1986

Eintritt einer Sperrzeit vom 19. Juli bis 15. August 1980

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.03.1984 LS

Verlegt ein Arbeitnehmer die ansich feststehende Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nur um wenige Tage …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.10.1980 LS

Im besonders gelagerten Einzelfall kann auch der Zuzug einer Mutter zum Vater ihres Kindes, um dessen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.06.1980

Streitig ist das Vorliegen der Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit vom 14. Januar 1977 bis 10. …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitslosen ist bereits dann Anlaß für die Kündigung des Arbeitgebers …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Streitig ist die Beachtlichkeit eines Steuerklassenwechsels zwischen Ehegatten und die Berechtigung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979

Ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld – Alg – wegen „erneutem Eintritt einer Sperrzeit” (§ 119 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.02.1979 LS

Auch wenn die Anerkennung der in § 4 Nr. 1 Alhi-VO aufgeführten Rechte und Vergünstigungen mehr als 1 Jahr in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.09.1978 LS

Die Verlängerung der Drei-Monats-Frist nach Art. 69 Abs. 2 S. 2 EWG-VO Nr. 1408/71 wird ermessensfehlerfrei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.04.1978

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Leistungen der Beklagten nach § 119 Abs. 3 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.10.1975 zitiert von 2

Ob im Falle des Klägers eine Sperrzeit von vier Wochen eingetreten ist und ob der Kläger verpflichtet ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.06.1975

Ob im Falle des Klägers eine Sperrzeit von vier Wochen eingetreten und die Beklagte berechtigt ist, von dem …

Sozialrecht Aufgehoben