Urteile zu § 157 AFG

37 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 AFG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

37 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung der erbrachten Leistungen · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des unzuständigen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1
Bundesagentur für Arbeit (BA)

Pflegekasse · Erstattung gezahlter Beiträge zur sozialen … · eigenständige Geltendmachung durch BA · Beachtung der Spezialregelung des § 335 Abs 2 S 1 SGB 3

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Bundesagentur für Arbeit

Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 10. Senat Urteil
Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · Auswechseln der Rechtsgrundlage

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Rückforderung der Arbeitslosenhilfe

Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge · Berechnung der Erstattungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Schwangere

ärztliches Beschäftigungsverbot · Verfügbarkeit

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil
(Arbeitslosenhilfe – Verfügbarkeit

Erreichbarkeit · grobe Fahrlässigkeit iS von § 48 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben