Urteile zu § 1 AGSGB XII

21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 AGSGB XII – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

21 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Bezeichnung im Bewilligungsbescheid · Unterbrechung der Leistung für zwei Monate

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 10
Unterbringung von Obdachlosen
Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Anspruch des ambulanten Dienstes gegen den … · Nichtvorliegen einer Vereinbarung iS des § 75 Abs 3 SGB 12 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Stuttgart 7. Kammer Urteil LS
Geltung des VwVfG BW im Bereich der Blindenhilfe

Erstattungsanspruch eines für Blindenhilfe unzuständigen … · örtliche Zuständigkeit für vor 2005 untergebrachte …

Verwaltungsrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Entstehen des Bedarfs im Zeitpunkt der Fälligkeit · Übernahme von Säumniszuschlägen und Mahngebühren · Unabwendbarkeit durch den Hilfebedürftigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen