Urteile zu § 1 ALG – Seite 3

199 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 ALG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

199 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen · Bodenbewirtschaftung · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung nur von Einkommen aus der … · keine Berechtigung Landwirtschaftlicher Krankenkassen zur … · Revisibilität der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Alterssicherung der Landwirte

Ehegatte eines Landwirts · Beitragstragung · gesamtschuldnerische Haftung · Erfordernis der Fiktion der Landwirtseigenschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
OLG Naumburg Senat für Landwirtschaftssachen Beschluss LS
Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken

Veräußerung eines Grundstücks an einen Nichtlandwirt · Gleichstellung eines Nichtlandwirts mit einem Landwirt · Ausschluss des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts wegen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss
Alterssicherung der Landwirte

Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht der … · Verhältnismäßigkeit der Beitragspflicht

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Altersrente für Landwirte

Nachzahlung von Pflichtbeiträgen · sozialgerichtliches Verfahren · Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Alterssicherung der Landwirte

Befreiungsantrag der Ehefrau eines Landwirts im Nebenerwerb · Missbrauchskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Alterssicherung der Landwirte

Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verjährung · Beanstandung der Rechtswirksamkeit von Beiträgen · Anwendung von § 27 Abs 2 S 2 SGB 4

Sozialrecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 10
Alterssicherung der Landwirte

Versicherungspflicht des einzelnen Miterben einer … · Beiladung einer Erbengemeinschaft

Sozialrecht
SG Kassel 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Unterhaltsvermutung bei Verwandten · Einkommensbereinigung · Freibetragsberechnung

Sozialrecht Abgeändert