Urteile zu § 3 ALG – Seite 2

170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ALG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

170 Entscheidungen

SG Halle 17. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Mitgesellschafter einer GbR · Betreiber eines landwirtschaftlichen Unternehmens · unbeschränkte Haftung für Verbindlichkeiten der GbR · persönliche Beteiligung an Risiko von Gewinn und Verlust

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einnahmen aus einer Freizeitbeschäftigung · Ballonfahren

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil

Anforderungen an die abschließende Festsetzung einer … · Anrechnung von Einkommen des Grundsicherungsempfängers bei … · Berücksichtigung von in einem Betrag zu zahlenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · Zusammenrechnung von Einnahmen und Ausgaben aus … · Berücksichtigung der Tilgungsleistungen auf ein …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Hilfebedürftigkeit · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Kalkulation von Aufträgen unter Außerachtlassung der … · Obliegenheitsverletzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS

Gewinnerzielungsabsicht · Landwirtschaft als Liebhaberei · Alterssicherung der Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS

endgültige Festsetzung nach vorläufiger Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung der im Bewilligungszeitraum zugeflossenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Zulässigkeit der Verlustverrechnung bei mehreren …

Sozialrecht Abgeändert
SG Schleswig 6. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept · Ermittlung der abstrakten Angemessenheit der Nettokaltmiete

Sozialrecht
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil

Einkommensanrechnung bei Einkünften aus saisonalem Gewerbe · Anerkennung von Tilgungsleistungen als einkommensmindernde …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit -jahresbezogene Einkommensberechnung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5

Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen · Bodenbewirtschaftung · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben