§ 13 AO-SF – Rechtsprechung (57 Entscheidungen)

Sonderpädagogischer Unterstützungsbedarf · Eingliederungshilfe · Schulbegleitung · Autismus-Spektrum-Störung · Verwaltungsrechtliche Antragsbearbeitung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.10.2022

Die am 00.00.2009 geborene Tochter N. der Klägerin besuchte als Seiteneinsteigerin ab April 2016 zunächst die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.01.2022 zitiert von 3

Ablehnung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Förderortwechsel

Aufschiebende Wirkung · Förderortwechsel · VwGO · Prozesskostenhilfe · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2021 zitiert von 1

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2021

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das am 30. Januar 2020 zugestellte Urteil ist …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 01.02.2021 zitiert von 6

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das am 30. Januar 2020 zugestellte Urteil ist …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Köln 10. Kammer Beschluss 09.12.2020 zitiert von 5

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 04.11.2020 LS zitiert von 5

Die Verfahrensbestimmung in § 13 Abs. 1 Satz 1 AO-SF gebietet die Erstellung des sonderpädagogischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über den Prozesskostenhilfeantrag für das Eilbeschwerdeverfahren 19 B 1721/19 und über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über den Prozesskostenhilfeantrag für das Eilbeschwerdeverfahren 19 B 1721/19 und über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 17.07.2018

Der am 07.06.1996 geborene Kläger wurde im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2003/2004 in die Grundschule …

Zivilrecht

VG Köln Beschluss 08.01.2018

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zum Nachteil des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 11.10.2016

Abweisung von Prozesskostenhilfe und vorläufigem Rechtsschutz bei Schulzugehörigkeitsstreit

Prozesskostenhilfe · vorläufiger Rechtsschutz · sonderpädagogischer Förderbedarf · Schulgesetz NRW · Eilrechtsschutz

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2016 zitiert von 5

Der Kläger begehrt die (endgültige) Übernahme der Kosten für den Besuch einer kostenpflichtigen privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.03.2016

Der am 00.00.2003 geborene Sohn H. der Kläger besuchte in den Schuljahren 2009/2010 sowie 2010/2011 die N. …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 27.08.2014

Die am 16. Juli 1992 geborene Klägerin wurde erst im Alter von 8 Jahren im Schuljahr 2000/2001 eingeschult …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2014 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat die beiden Anträge des Antragstellers auf Erlass einstweiliger Anordnungen nach § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2013 zitiert von 3

Kostenübernahme für Tagesbildungseinrichtung bei geistiger Behinderung

Förderschule · Kostenübernahme · geistige Behinderung · Schulbesuch · Landesgrenze

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Gerichtsbescheid 28.09.2012 zitiert von 1

Der am 0. Juni 1999 geborene Kläger wurde am 1. August 2005 schulpflichtig

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 12.08.2011

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung des Antragsgegners auszugehen, und …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 10. Kammer Beschluss 17.08.2010 zitiert von 1

Der als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 der …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 17.05.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, die …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.05.2010

Die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe beruht auf §§ 166 VwGO, 114 ZPO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.02.2010

Der am 00.0.1996 geborene Sohn O der Kläger zu 1. und 2., der Kläger zu 3., besuchte im Schuljahr 2008/2009 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.12.2009

Die in dem angegriffenen Bescheid des Antragsgegners vorgenommene Anordnung der sofortigen Vollziehung ist in …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger ist am 00. September 2000 geboren, wurde zum 1. August 2007 schulpflichtig und besucht seitdem die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.10.2009

Es besteht kein Anlass, der Klage aufschiebende Wirkung zukommen zu lassen, weil sich der angegriffene …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.09.2009

Gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 02.09.2009

In formeller Hinsicht entspricht die Anordnung der sofortigen Vollziehung dem Begründungserfordernis des § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 20.08.2009

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil der Sachantrag aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.05.2009

Das Rubrum war von Amts wegen dahingehend zu berichtigen, dass das Schulamt des Kreises W richtiger …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 25.08.2008

Der Antragsteller hat für die Zeit des ersten Schulhalbjahres 2008/09 sowohl einen entsprechenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 15.08.2008 zitiert von 6

Die Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht gestellten Beweisanträge begründet …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 31.07.2008

Der sinngemäße Antrag der Antragsteller, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 30.06.2008

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.03.2008 zitiert von 24

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.02.2008 zitiert von 14

Ablehnung der Aussetzung der Vollziehung bei sonderpädagogischer Förderung

Aussetzung der Vollziehung · Sonderpädagogischer Förderbedarf · Verfahrensfehler · Interessenabwägung · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 20.11.2007

Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt Q. (N. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.10.2007 zitiert von 7

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei sonderpädagogischem Förderverfahren

§ 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO · sonderpädagogisches Förderverfahren · Antragstellung · Interessenabwägung · formelle Rechtmäßigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 29.08.2007

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Entscheidung des Antragsgegners über den Wechsel …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 07.08.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 07.08.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 01.08.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 31.07.2007

Zunächst ist von der formellen Rechtmäßigkeit der Vollziehungsanordnung auszugehen, und zwar auch …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 31.07.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht