Leistungen für die Unterkunft bei Unterbringung außerhalb … · Notwendigkeit und Angemessenheit · Ermessensentscheidung des Leistungsträgers · Einweisung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1 AsylbLG – Seite 5
979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 AsylbLG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
979 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Es fehlt an einem Rechtsschutzbedürfnis des Klägers, wenn er während des Distanzunterrichts in der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach dem … · türkischer Staatsangehöriger mit Duldung bzw humanitärer … · Gleichbehandlungsgebot nach Art 1 EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · vollziehbare Ausreisepflicht · Duldungsfiktion · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Im Streit sind vorläufige existenzsichernde Leistungen für einen Unionsbürger ab Anfang Oktober 2021
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall · Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermächtigungstatbestand des § 31 Abs 1 S 2 Ärzte-ZV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Anwendbarkeit des § 6a AsylbLG auf Zeiträume vor seinem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Leistungsberechtigter nach § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung vor …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · laufendes Überprüfungsverfahren · offensichtliche Rechtswidrigkeit des bestandskräftigen … · Asylbewerberleistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Verlust des Freizügigkeitsrechts durch Feststellung der … · Nichtvorliegen eines gewöhnlichen Aufenthalts
Sozialrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl
Sozialrecht Aufgehoben
Nichterfüllung der Vorbezugszeit · Ausnahme bei Ausübung der elterlichen Sorge über ein Kind … · Leistungszeiträume vor dem 1.1.2011
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Blindenhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung
Sozialrecht Aufgehoben
Nachzahlung von Leistungen für die Vergangenheit · Erforderlichkeit einer fortbestehenden Bedürftigkeit · Begrenzung des Überprüfungszeitraums auf ein Jahr · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen wesentlicher … · Wegfall des rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalts nach … · Suspensiveffekt der verwaltungsgerichtlichen Klage · Anspruch auf Duldung und Asylbewerberleistung
Sozialrecht
Rspr des BSG (BSGE 123, 157 <vorliegend angegriffen>) mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Regelbedarf in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · tatsächliches gemeinsames Wirtschaften · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
ambulante Psychotherapie zur Behandlung einer … · Beschränkung auf die Ausführung durch speziell … · Erledigung des Verwaltungsakts durch Eintritt der … · Fortführung der Klage als Fortsetzungsfeststellungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht