Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1a AsylbLG – Seite 3
523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1a AsylbLG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
523 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht
Eine Beschränkung der Leistungen nach dem AsylbLG kann nicht darauf gestützt werden, dass sich ein …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
anschließende Feststellung einer Anspruchseinschränkung · Erforderlichkeit einer Aufhebung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungen für die Unterkunft bei Unterbringung außerhalb … · Notwendigkeit und Angemessenheit · Ermessensentscheidung des Leistungsträgers · Einweisung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · vollziehbare Ausreisepflicht · Duldungsfiktion · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · laufendes Überprüfungsverfahren · offensichtliche Rechtswidrigkeit des bestandskräftigen … · Asylbewerberleistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · Dauer der Anspruchseinschränkung · Fortsetzung bei fortbestehender Pflichtverletzung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Rspr des BSG (BSGE 123, 157 <vorliegend angegriffen>) mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen
Sozialrecht
Ausfüllung eines Passersatzantrags · Erfüllung von Mitwirkungspflichten
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Anspruchseinschränkung · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Zumutbarkeit einer Rückkehr in den schutzgewährenden Staat · Bedingungen in Griechenland während der Corona-Pandemie
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendigkeit und Angemessenheit · Ermessensentscheidung des Leistungsträgers · Anschlussunterbringung in einer Obdachlosenunterkunft · Nutzungsgebühr
Sozialrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Rechtsschutzbedürfnis · ausländerrechtliche Folgen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Nichtausreise trotz bestehender Ausreisepflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen