Urteile zu § 17 AtG

43 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 AtG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 16.12.2025 LS zitiert von 1

Klagen gegen atomrechtliche Änderungsgenehmigungen für Standort-Zwischenlager Philippsburg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 11.09.2025 LS zitiert von 16

Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 10. Senat Beschluss 21.07.2025 LS zitiert von 4

atomrechtliche Kostentragungspflicht eines Drittantragsstellers

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss 07.11.2024 LS zitiert von 3

Eilantrag gegen die sofortige Vollziehung atomrechtlicher Änderungsgenehmigungen

Abtransportierbarkeit in Deutschland gelagerten Transport …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 29.08.2024 LS

Umweltvereinigung gegen Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Urteil 18.06.2024

Der Kläger, eine nach § 3 Abs. 1 UmwRG anerkannte und landesweit tätige Umweltvereinigung, begehrt das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Beschluss 06.06.2024

Die Kläger, die nach ihren Angaben Eigentümer von von ihnen zu Wohnzwecken genutzten Grundstücken in einer …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Bayern Urteil 08.04.2024

Die Kläger erstreben die Verpflichtung der Beklagten zur Aufhebung einer atomrechtlichen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 14.12.2022 LS zitiert von 1

Kein Anspruch auf die begehrte Betriebsuntersagung bzw. den Widerruf der für den Betrieb des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss 27.04.2022 LS zitiert von 5

Untersagung des Betriebs des Kernkraftwerks Neckarwestheim II im Eilverfahren

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 08.12.2020 zitiert von 1

Durch Bescheid vom 18. März 2020 erteilte die Antragsgegnerin der Antragstellerin die Genehmigung zur Ausfuhr …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS

Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 6

Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 1

Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

Verwaltungsrecht

BVerfG Erster Senat Urteil 06.12.2016 LS

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 (juris

AtGÄndG 13) im Wesentlichen mit dem GG vereinbar - Art 1 Nr …

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 30.10.2014 LS zitiert von 5

Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Stillegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 07.03.2014 zitiert von 1

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung entspricht den gesetzlichen Anforderungen (§ 80 Abs. 3 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 19.06.2013 LS zitiert von 6

Drittanfechtung einer Genehmigung für atomares Zwischenlager; Schutz vor Störmaßnahmen, hier

Terrorszenarien eines gelenkten Flugzeugabsturzes sowie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 6. Senat Urteil 27.02.2013 LS

Stilllegung eines Kernkraftwerks

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 27.02.2013 LS

Stilllegung eines Kernkraftwerks

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 25.09.2012 zitiert von 54

Die beim sachlich zuständigen Verwaltungsgerichtshof (§ 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwGO) gestellten Anträge, die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 40

Atomrechtliche Genehmigung: Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Unterweser im …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 27.10.2010

Vorlage von geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen im Verfahren zur Atomkraftwerksgenehmigung

Geheimhaltungsbedürftigkeit · Aktenvorlage · Verwaltungsverfahren · VwGO § 99 Abs. 2 · Atomrecht

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 23.06.2010 LS

Zur Befugnis der Genehmigungsbehörde, bei der Bestimmung des Maßes des erforderlichen Schutzes gegen …

Verwaltungsrecht

LG Karlsruhe Urteil 28.11.2007

Zu einem nicht mehr näher bestimmbaren Zeitpunkt im Dezember 2005 übersandte der Angeschuldigte mit seiner …

Strafrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 30.08.2007

Die Klägerin erstrebt mit der am 26. April 2007 erhobenen Klage die Verpflichtung der Beklagten, die …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 27.06.2007 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen die Gebührenfestsetzung für die Bescheidung eines Antrags auf Widerruf einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.02.2007 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich gegen eine nachträgliche Auflage für den Betrieb des Kernkraftkraftwerks Philippsburg

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Der am 0.0.1962 in Adyiaman geborene Kläger ist Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 02.12.2005 zitiert von 17

Entgegen dem Vorbringen der Antragstellerin genügen allerdings die Ausführungen in der nachträglichen Auflage …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.11.2003 zitiert von 1

Die PKA liegt etwa 2 km südlich von Gorleben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.02.2001

Der Antragsteller ist Eigentümer eines von ihm selbst bewirtschafteten landwirtschaftlichen Betriebs in …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 09.07.1998 zitiert von 3

(Vollziehung einer nachträglichen Auflage nach AtG § 17 Abs 1 S 3

Vollziehungshindernis

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 14. Senat Urteil 25.03.1997 zitiert von 1

(Aufhebung einer atomrechtlichen Genehmigung

zum Dritten iSd AtG § 17 Abs 5

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 14. Senat Urteil 25.03.1997 zitiert von 4

Aufhebung einer atomrechtlichen Genehmigung

endgültige bzw einstweilige Stillegung - zum …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 14. Senat Urteil 21.07.1993

Anfechtung einer atomrechtlichen Teilgenehmigung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.05.1992

Der in Lingen wohnende Kläger wendet sich gegen die vom Beklagten den Beigeladenen am 30. März 1988 erteilte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Urteil 09.12.1991 zitiert von 7

Asylrecht: Strafverfolgung nach dem türkischen Gesetz über die Bekämpfung von Terror

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 19.06.1991 zitiert von 7

Asylrecht: zur Frage der politischen Verfolgung in der Türkei durch Strafverfolgung nach dem …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Urteil 01.11.1989 zitiert von 1

(Verletzung der Planungshoheit eines Landkreises und des Eigentumsrechts durch atomrechtliche Genehmigung

Atomrechtliche Betriebsgenehmigung - Übergang der … · Rückwirkung des § 7 AtG auf Altbestand - Änderung der … · Vorabzustimmung · Anspruch Dritter auf Bildung vorläufigen Gesamturteils

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Urteil 01.11.1989 zitiert von 2

(Atomrechtliche Betriebsgenehmigung - Übergang der Sachgenehmigung bei Wechsel in der Person des Betreibers

Rückwirkung des § 7 AtG auf Altbestand - Änderung der … · Vorabzustimmung · Anspruch Dritter auf Bildung eines vorläufigen Gesamturteils

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Beschluss 28.06.1989 zitiert von 8

Einstweilige Anordnung auf vorläufige Stillegung eines Kernkraftwerkes

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.06.1989

Der Kläger wendet sich gegen die Zweite Teilbetriebsgenehmigung für das Kernkraftwerk Brokdorf, die der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen