Zivilrecht
Urteile zu § 116 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
265 Entscheidungen
Vereinbarkeit des Antragserfordernisses mit Unionsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ausweis von Nutzungen · Vermessungsabweichungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit · faires Verhandeln · Anfechtung · Drohung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen eines Garantievertrags und einer zeitlichen … · Bedeutung von Zeitangaben des Architekten als …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verzichtserklärung · Erlassvertrag · Willenserklärung · Kaskoversicherung · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Antragssteller begehrt die Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht zur Prüfung der Zustellung eines für den …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des unerlaubten Erbringens von …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Ausnutzung von Ausschreibungsfehlern durch Bieter
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Fortsetzung des Verfahrens nach Vergleichsabschluss · Anfechtung des Vergleichs wegen arglistiger Täuschung · Wirksamkeit des abgeschlossenen Vergleichs
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht