Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 117 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
942 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
942 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Abgrenzung der Sittenwidrigkeit von der …
Zivilrecht Abgeändert
Beteiligte eines umsatzsteuerrechtlichen … · Kein Gestaltungsmissbrauch
Steuerrecht
Abgrenzung von Veräußerung und verdeckter Einlage · Kein Gestaltungsmissbrauch durch dauerhafte … · Anteilserwerb und anschließender Verzicht auf die …
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnungsbeschaffungskosten · Mietkaution · Berücksichtigung von Genossenschaftsanteilen nur bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begehung von Straftaten während seiner Tätigkeit als …
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Doppelnatur des gerichtlichen Vergleiches · Anfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Beschwerderecht des Insolvenzverwalters im Zusammenhang mit …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Scheingeschäft · einvernehmliche Beendigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert