Zivilrecht
Urteile zu § 117 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
942 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
942 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast für den äußeren Tatbestand der … · Überzeugungsbildung bei Beweisanzeichen für ein …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Fehlerhafte Festsetzung einer untauglichen Sacheinlage · Sorgfaltsanforderung an nicht sachkundiges Vorstandsmitglied · erhöhter Sorgfaltsmaßstab bei als Rechtsanwalt tätigem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Mietvertrag unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Notarieller Grundstückskaufvertrag: Rechtsfolgen einer Vorausquittung für eine noch nicht erfolgte …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Zuvorbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer Pauschalhonorarvereinbarung mit …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
arglistige Täuschung · Nichtigkeit nach § 142 BGB · Scheingeschäft · Beweiswürdigung · ZPO § 522 Abs. 2 Nr. 1
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Revisionsverfahren: Nachprüfung tatbestandlicher Feststellungen im Berufungsurteil - Satan der Rache
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gerichtsstandsvereinbarung in einem Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
tatsächliche Aufwendungen · Gesamtschuldner · Aufteilung nach Kopfteilen · Unbeachtlichkeit von Abreden im Innenverhältnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Beweislast bei behauptetem Scheingeschäft · Neubeginn der Verjährung bei Anerkenntnis
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert