Umgehung des Anschlussverbots des § 14 Abs 2 S 2 TzBfG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 117 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
942 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
942 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Beweislast für das auch zur Änderung führen könnende …
Steuerrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung · Arbeitsverhältnis · Lohnzahlung · Gütertrennung · Insolvenzverwalter
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Statusfeststellung · tatsächliche Einflussmöglichkeit als Basis einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit dem …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zurechnung erworbener Geschäftsanteile bei formunwirksamer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Nachforschungspflicht der begünstigten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befristetes Arbeitsverhältnis · Nichtverlängerungsmitteilung · Normalvertrag Bühne · Überwiegend künstlerische Tätigkeit · Aufhebungsklage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Berechnung der Wartezeit · Schwellenwert nach § 23 Abs 1 KSchG · gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen · unrichtige Parteibezeichnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH-Geschäftsführerin im väterlichen Unternehmen · Vorbereitung auf Unternehmensnachfolge · Inhaberin von 30 % bzw 49 % der Gesellschaftsanteile · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Abtretung von Forderungen · Schadensersatzanspruch · Generalquittung · Kaufvertrag · Sicherungsabtretung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen