Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
15.366 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.366 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Stattgegeben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungsfreistellung unter Urlaubsanrechnung reicht bis zum Ablauf längstmöglicher Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Stellungnahmefrist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erlöschen durch eine "Gegenerklärung" des … · Willkür · humanitäre Gründe · Schutzpflicht der deutschen Staatsgewalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs 4 AsylbLG · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die in … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen … · Verfassungsmäßigkeit des Rechtsfolgenkonzepts des § 1a Abs …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Stellvertretung des Wahlarztes
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Grunddienstbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pauschalreiserechtliche Vergütungspflicht des Buchenden bei missglückter Online-Buchung über einen …
Zivilrecht
Der Antrag ist zunächst nach §§ 88, 122 Abs. 1 VwGO dahingehend auszulegen, dass der Antragsteller …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
vorläufiger Bescheid · Schlussbescheid · Zuwendungszweck
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen