Gerichtliche Prüfung eines Eingreifens der Härteklausel bei …
Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1353 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
427 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1353 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
427 Entscheidungen
kein Abzug einer titulierten Unterhaltszahlung vom …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Erforderlichkeit der Sicherung einer einheitlichen …
Steuerrecht
Verfahrensmangel: Sachaufklärung
Steuerrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Passivlegitimation des Insolvenzverwalters für Anspruch des … · Leistung eines Ausgleichs für die Nutzung eines …
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Verweigerung von Eilrechtsschutz gegen drohende Abschiebung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Recht des Insolvenzverwalters auf Ausübung des … · Sachgerechtigkeit des Ehegattensplittings
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht
nachehelicher Unterhalt · Versorgungsausgleich · Erwerbsminderungsrente · Unterhaltsberechnung · Ehegattenunterhalt
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Blinder · erhöhte Pflegezulage · Arbeitsvertrag · angemessene Kosten
Sozialrecht Aufgehoben
Zustimmungsverlangen des einen Ehegatten in der Insolvenz …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Pflicht zur Mitwirkung an der Entlassung des anderen …
Familienrecht Abgeändert
Eheschließung · Eheaufhebung · Anwendbares Ehegattengesetz · Scheidung · Anerkennung ausländischer Urteile
Familienrecht
Verfassungswidrigkeit der §§ 15 Abs 1, 16 Abs 1, 17, 19 … · Auftrag an den Gesetzgeber bis zum 31.12.2010 eine …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch in den Grenzen des wechselseitigen …
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Zugehörigkeit zur gemischten Bedarfsgemeinschaft · Altersrentenbezug und längere stationäre Unterbringung des … · kein dauerndes Getrenntleben der Ehegatten bei fehlendem … · Einkommensberücksichtigung und -verteilung
Sozialrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedarfsgemeinschaft · dauernd oder vorübergehend getrennt lebende Ehegatten · kein endgültiger Trennungswille
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zwangsläufigkeit i.S. des § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG · Keine Zwangsläufigkeit aufgrund ehelicher Gemeinschaft oder … · Höhe der Heimunterbringungskosten · Berücksichtigung einer Haushaltsersparnis
Steuerrecht
Beitragspflicht für Hinterliegergrundstück bei Fehlen einer …
Verwaltungsrecht
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · Anwendung von familienrechtlichen Grundsätzen · Trennungswille
Sozialrecht
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen