OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss 17.12.2015 18 UF 123/15
Erlöschen und Verwirkung des Unterhaltsanspruchs
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 08.12.2015 L 3 R 326/14
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BPatG 15. Senat Beschluss 02.10.2015 15 W (pat) 19/14
zur Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für einen …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Prüfungsumfang im Hinblick auf eine unzulässige …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Obliegenheit zum Immobilienerwerb bei Vorhandensein …
OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 15.09.2015 10 UF 288/13
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Hinweispflichten des Gerichts · Geltendmachung eines aus der Tötung des Ehemanns folgenden …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 28.05.2015 3 LB 9/14
Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Großmutter und …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 23.03.2015 L 13 SB 259/14 B PKH
Pflicht zur vorrangigen Geltendmachung eines …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 23.03.2015 L 13 SB 259/14 B PKH
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ausschluss eines Vertrauens in eine …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Stuttgart 16. Senat für Familiensachen Beschluss 04.12.2014 16 UF 196/14
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.10.2014 2 UF 91/14 zitiert von 3
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren anteilige Haftung · Wegfall des Anspruchs bei grober Unbilligkeit
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 18.09.2014 II-7 UF 26/14
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren persönliche Angelegenheit des Antragstellers im Sinne von § …
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 12.08.2014 7 UF 55/14
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Berufung verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.06.2014 11 WF 98/14 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.06.2014 11 UF 71/14
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Unabänderlichkeit des vereinbarten Ehegattenunterhalts · Treuwidrigkeit der Berufung auf den Ausschluss des … · Anpassung des Alttitels an das gesetzlich geänderte … · Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts auf null
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Leistungsfähigkeitsprüfung im Falle der Nachrangigkeit des … · Billigkeitsabwägung bei Gleichrangigkeit des geschiedenen … · Ermittlung des für eine Dreiteilung verfügbaren …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 7. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2014 7 UF 2/14 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 10.04.2014 L 27 R 409/11
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 10.04.2014 L 27 R 409/11
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 25.03.2014 2 WF 193/13
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 17.03.2014 19 E 920/13
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.03.2014 13 WF 237/14
Billigkeit eines Verfahrenskostenvorschusses aus dem …
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Beschluss 24.02.2014 2 W 8/13 zitiert von 3
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Maßgeblicher Familienbedarf bei erheblicher … · Berücksichtigung eines Wohnvorteils bei selbstgenutzter …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei … · subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit · Verzicht auf Trennungsunterhalt durch pactum de non petendo
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Münster Urteil 29.01.2014 13 K 2658/13 Kg
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 16.12.2013 12 A 1731/13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Düsseldorf Urteil 16.10.2013 2 K 785/13 Kg
FG Düsseldorf Urteil 16.10.2013 2 K 433/13 Kg
Steuerrecht ✓ Abgeändert
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