Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1360a BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
610 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1360a BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
610 Entscheidungen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Differenzierung zwischen Ehe und anderen, in vergleichbarer … · hier: Ablehnungsgesuch gegen Richter Landau unzulässig · Verfassungsbeschwerde teils unzulässig · gerügte Ungleichbehandlung nicht gerechtfertigt
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Überprüfung im Hauptsacheverfahren
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Einkommensanteils eines Verstorbenen · Berücksichtigung von Rabatten bei der Einkommensberechnung · Bewertung des Anteils an der Hausarbeit · Voraussetzung eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Gewährung von Witwerrente nach der 2007 verstorbenen Versicherten I W (Versicherte)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Abzug einer titulierten Unterhaltszahlung vom …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Berücksichtigung des Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unterhaltsleistungen von Eltern gegenüber verheirateten …
Steuerrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Verkehrsunfall · Unterhaltsrente · Todesfolgeschäden · Versicherungshaftung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Beitragsbemessung · Satzungsregelung · Berücksichtigung von Ehegatten-Einkommen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorrang eines Prozesskostenvorschussanspruchs · Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte · fehlende Formblatterklärung der Eltern
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zweck des Familienleistungsausgleichs · Unterhaltslastquoten der Eltern · Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 33a Abs. 1 EStG · Bedürftigkeit des Unterhaltsempfängers
Steuerrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
fehlende Bedürftigkeit · Anspruch auf Gewährung eines Prozesskostenvorschusses durch … · Rechtsstreit auf Gewährung von Leistungen der …
Sozialrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Art. 157 AEUV · Richtlinie 2000/78/EG · Geltungsbereich
Europarecht
Keine einkünftemindernde Berücksichtigung von … · Verfassungsmäßigkeit der Grenzbetragsregelung in § 32 Abs. …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zur Berechnung des Ranglistenplatzes bei der Studienplatzvergabe im Auswahlverfahren der Hochschulen
hier: Nichtschüler
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen