Urteile zu § 157 BGB – Seite 101

Bürgerliches Gesetzbuch

12.416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.416 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Verzicht auf Leistungen · Rücknahme des Leistungsantrags · wirksame Vertretung durch den Ehegatten · Verwirkung des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Sachsen-Anhalt 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Sachgrundbefristung – Änderungsvereinbarung

vorübergehender Beschäftigungsbedarf · kalendermäßige Befristung · Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit · Teilzeitbeschäftigung

Arbeitsrecht Abgeändert
OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss
Streit um Eintragung in Vectoring-Liste für Kabelverzweiger

Vectoring-Liste · Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung · Regulierungsverfügung · Diskriminierungsverbot · Telekommunikationsnetz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 5
Außerordentliche Kündigung – Chefarzt

Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Teilurteil zitiert von 1
variable Vergütung – Beteiligung

Stufenklage · Auskunftsanspruch · Nebenpflicht · Zielvereinbarung

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Bauunternehmerhaftung gem § 150 Abs 3 SGB 7 · Überschreiten der Wertgrenze · Kettenbeauftragung · Wert der Bauleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LG Berlin 67. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 2
Wohnraummiete in Berlin

Anforderungen an die Kündigung eines Mieters im … · Wirkung der Erschwerung einer ordentlichen Kündigung durch …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben