Vergütungspflichtige Auftragserteilung für eine Apothekeneinrichtung durch einen Immobilienvermieter
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 157 BGB – Seite 103
Bürgerliches Gesetzbuch
12.416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.416 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abschleppkosten - als öffentlichen Abgaben und Kosten · polizeirechtliche Zurückbehaltungsbefugnis · Ermessen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erledigung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung · Fortsetzungsfeststellungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme · Entbehrlichkeit einer Fristsetzung · Wechsel von einem Schadensersatzanspruch zu einem … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage neben einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aufenthaltserlaubnis · Studium · Exmatrikulation · § 16 AufenthG · Nebenbestimmung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht
Verwaltungsrecht Stattgegeben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
rechtsgeschäftlicher Inhalt eines an den Arbeitnehmer …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Widerrufsrecht trotz Entfernung der Schutzfolie
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Schadensersatz · Betriebsübergang · Rückabtretung · Verjährungshemmung durch Rechtsverfolgung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Versorgungszusage · Betriebsübergang · § 613a BGB · Dienstvertrag · Kirchliche Zusatzversorgung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung · Sicherheitszuschlag bei Vertragserfüllungsbürgschaft
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Auszahlung auf ein durch einen Dritten benanntes Bankkonto
Zivilrecht Abgeändert
Lagervertrag · Haftung des Lagerhalters · Neuwertversicherung · Allgemeine Lagerbedingungen · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen