Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 157 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
12.402 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.402 Entscheidungen
Besoldungsgruppen A 7 und A 8 in den Jahren 2011 bis 2016 …
Verwaltungsrecht
Bestimmtheit einer Tarifnorm
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzen der Verwaltungsaktgestaltung - KWK-Zuschlag
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Prozessführungsbefugnis einer Wohnungseigentümergemeinschaft · Baulärmschutzkonzept
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis zeitnaher Geltendmachung des Klagebegehrens · verspätete Geltendmachung eines Alimentationsdefizits
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kaufvertrag · Preisanpassungsklausel · Brutto-Grundfläche · Vertragsauslegung · Sachwertanpassung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenersatz · Unternehmerische Tätigkeit · Vertragsverhältnis · Subunternehmer · Rohrvortrieb
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorliegen eines Haupterwerbs
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
dringlichkeitsschädliches Verhalten · Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung · Gegenstandswert einer Abmahnung
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung einer steuerlichen Rechtsmissbräuchlichkeit …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Festlegung von Finanzierungsanteilen von Hoheitsträgern in …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an eine Eignungsprüfung
Arbeitsrecht
Schutz der Einrichtungsorte · Auslegung des Bewilligungsbescheids des Jugendhilfeträgers
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen