Frequenzverwaltung · Widerruf von Zuteilungen · 5G-Netzausbau · Frequenznutzungskonzept · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 157 BGB – Seite 41
Bürgerliches Gesetzbuch
12.405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.405 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Doktortitel · Promotionsverfahren · Täuschung · Verwaltungsrecht · Einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Zeugnisanspruch · Lohnzahlung · Exklusivität
Arbeitsrecht
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht
Veterinärrecht · Arzneimittelverabreichung · Zwangsgeld · Tiergesundheit · Verwaltungsanordnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattung der geleisteten Aufwendungen · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Beweislast
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pauschalreise · Reisemangel · Preisreduktion · außergerichtliche Anwaltskosten · Covid-19-Zusatzversicherung
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Schutzmaskenlieferung · Mangelhaftigkeit · Widerklage · Schadensersatz · Vertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Berufsschadensausgleich · Vergleichseinkommen · Sozialrechtliche Leistung · Schreibfehlerberichtigung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht
Mündliche Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Betriebsübergang · Altersversorgungszusage · Rechtsnachfolge · Arbeitsvertrag · Pensionsordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Justizgewährungsanspruch · Kündigung wegen Betriebsübergangs · Zwischenzeugnis im gekündigten Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Konzessionsvergabe · Wettbewerbsrecht · Eignungsnachweis · Netzbetrieb · EnWG
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Wahl des Bezugsjahres · Pauschalierung des Ausgangspreises · sachliche und nachvollziehbare Anknüpfungspunkte für die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gefälschte Bekleidungswaren
Zivilrecht
GasNEV · Netzanschlussvertrag · Einspeisevertrag · 10-Jahres-Befristung · Vermiedene Netzkosten
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Trennungsunterhalt · notarielle Urkunde · Zwangsvollstreckung · Unterhaltsverpflichtung · FamFG
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Gegenstandswert · Eingruppierung · Betriebsrat · Vergleich · anwaltliche Tätigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch · Beitragsanpassung · private Krankenversicherung · Stufenklage · Vertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsschutz · Pressemitteilung · Unterlassungsanspruch · Parteienbeobachtung · Grundrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Rechtsschutzbedürfnis · Treu und Glauben · widersprüchliches Verhalten · Verwaltungsverfahren · einseitige Erklärung
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Gesellschafterrechte · Handelsregistereintrag · Aufsichtsratsbeschluss · Satzungsinterpretation
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Baugenehmigung · Grenzabstand · Nachbarrecht · Bauordnungsrecht · Überdeckung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einstweilige Anordnung · Aufnahmerichtlinien · Schulzulassung · Verwaltungsverfahren · Vergleich
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Betriebsschließungsversicherung · Corona-Pandemie · Werkstatt für Menschen mit Behinderung · Versicherungsleistung · Haftzeit
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erbschaft · Kommanditgesellschaft · Gesellschaftsvertrag · Sonderrechtsnachfolge · Handelsregister
Gesellschaftsrecht