Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 164 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
1.604 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 164 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.604 Entscheidungen
Berufsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsverhältnis · Provisionsvereinbarung · Transparenz der Vergütung · Dienstverhältnis · Weisungsgebundenheit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sittenwidrigkeit wegen Wuchers · Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Beratungspflicht gegenüber Rechtsanwälten als Mandanten · persönliche Haftung des nicht als Rechtsanwalt tätigen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine Mindestbetriebszeit, "Erstjahr" i. S. d. § 5a Abs. 3 …
Steuerrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Verhältnis zu Haustarifverträgen · wirksame Vertretung bei Abschluss eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht