Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 164 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
1.603 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 164 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.603 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Handelsvertretervertrag · Schadensersatz · Vertragsbeendigung · Provisionen · Agenturvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Nachweis der Unrichtigkeit eines Sparbuchs
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · keine Anwendung von § 48 SGB 10 auf Erstattungsbescheide · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit nach Bestandskraft des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bauträgervertrag · Werklohn · Mängelrechte · Abnahme · Zurückbehaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
prüfungsrechtlicher Bewertungsspielraum
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben