Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Der Kläger begehrt Nachlieferung eines mit einem Dieselmotor ausgestatteten Wohnmobils, hilfsweise …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einwendung · Rückzahlungsanspruch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung · Säumniszuschlag · Glaubhaftmachung der unverschuldeten Unkenntnis von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Zurechnung von Vertreterverschulden innerhalb einer … · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Nachholung einer unterbliebenen Anhörung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kollusives Zusammenwirken zwischen Mietinteressent und dem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung der Aufnahme einer Gesellschafterliste bei …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Folgen eines berechtigten Mangelbeseitigungsverlangens …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Maklercourtage wegen der (Direkt-) Vermittlung eines …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Nichtberücksichtigung des Abschlags an Entgeltpunkten aus … · Vertretung durch einen bevollmächtigten Rentenberater · Zurechnung des Wissens bzw der grob fahrlässigen Unkenntnis … · Pflichten eines im Rentenverfahren umfassend …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben