Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 166 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
1.779 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.779 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Rechtsverletzung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Zurückweisung nach § 174 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Die Kläger sind Inhaber armenischer Reisepässe, vormals Bewohner der autonomen Region Bergkarabach …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine Geldempfangs-Anscheinsvollmacht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verschärfte Haftung des Zwischenempfängers · Entreicherung der Mitkontoinhaberin
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
kein ausreichender Hinweis auf Schwerbehinderung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Ad-hoc-Pflicht einer Holding-Gesellschaft bei …
Gesellschaftsrecht
Pflegetagegeldversicherung · Gesundheitsfragen · Versicherungsvertrag · Erbenstellung · Antragspflicht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt Nachlieferung eines mit einem Dieselmotor ausgestatteten Wohnmobils, hilfsweise …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen