Zivilrecht
Urteile zu § 190 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
85 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 190 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
85 Entscheidungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anfechtung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellungsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bekanntgabe Wahlvorschlag vor Ablauf der Einreichungsfrist · Neutralitätspflicht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gesellschaftsrecht
maßgebliche Gesetzesfassung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung des Austritts aus einer Gesellschaft nur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe · Hilfebedarf · Integrationshelfer · Rechtsanspruch
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Eintritt der Zustimmungsfiktion bei Informationsdefizit
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
vollständige Unterrichtung des Personalrats
Verwaltungsrecht
Feststellung einer unzulässigen Negativplanung
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Kündigungsschutzgesetz · Betriebschließung · Konsultationsverfahren · Massenentlassung · Betriebsrat
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung des Versagungsbescheides …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begriff des Geschäftstags · Geltung der Geschäftstagsregelung bei der Frage der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Rechtswidrigkeit einer Fristverlängerung …
Verwaltungsrecht
Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen · Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste · Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung E. 00Flur 00, Flurstücke 000 und 000 mit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der maßgebende Zeitpunkt für den Beginn des Prognosezeitraumes nach § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II …
Sozialrecht
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Keine entsprechende Anwendung von § 108 Abs. 3 AO
Steuerrecht