Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 1904 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
79 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1904 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
79 Entscheidungen
Der Kläger macht Ansprüche im Zusammenhang mit der Behandlung und dem im Krankenhaus der Beklagten …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Reanimationsmaßnahmen im Akutfall trotz vorliegender …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Berufung verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes möglich …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Corona-Schutzimpfung für 93-jährige) begründet mangelnde …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
Erklärung des Rücktritts von einem Erbvertrag gegenüber …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einzelanordnung nur durch einen Arzt
Familienrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Beachtung der allgemeinen Auslegungsgrundsätze · Umfang der Prüfung der vom Beschwerdegericht vorgenommenen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vorliegen einer konkreten Behandlungsentscheidung des … · Auslegung der in der Verfügung enthaltenen Erklärungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine …
Verfassungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung für die …
Familienrecht
Erfordernis gerichtlicher Genehmigung als Wahrnehmung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Versuchte Tötung des geschäftsunfähigen Erblassers durch …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · schwerste unfallbedingte Verletzungen · Behandlungsabbruch · Tod des Versicherten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Ermittlung des mutmaßlichen Willens …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
verdeckte Gabe von Medikamenten
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Analogie zur Unterbringung eines volljährigen Betreuten
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zu den bei der Anordnung von Zwangsbehandlungen zur Wahrung … · zur Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung des bei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht