"Empfang" laufender Leistungen iS von § 5 Abs 8a S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 191 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 191 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
168 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Der maßgebende Zeitpunkt für den Beginn des Prognosezeitraumes nach § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II …
Sozialrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtberechnung · zweistufige Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine entsprechende Anwendung von § 108 Abs. 3 AO
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Anwendung der Härteregelung bei geringfügiger …
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
betriebliche Übung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Keine Haftung der ausgeschiedenen Gesellschafter für erst …
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausschlussfrist gem § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung: Entscheidung des erstattungspflichtigen … · Differenzierung: Versicherungsfall · Leistungsfall
Sozialrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Mindestverbüßungsdauer
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 und § 8 Nr 2 Abs 1 MTV Nr 10 Wach- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 MTV Nr 10 Wach- und Sicherheitsgewerbe Bayern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 und § 8 Nr 2 Abs 1 MTV Nr 10 Wach- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 MTV Nr 10 Wach- und Sicherheitsgewerbe Bayern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 MTV Nr 10 Wach- und Sicherheitsgewerbe Bayern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
tarifliche Anknüpfung an Kalendertage · § 7 und § 8 Nr 2 Abs 1 MTV Nr 10 Wach- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen