Zivilrecht
Urteile zu § 1991 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1991 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
47 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzrecht Aufgehoben
Befugnis zur Rückforderung durch Verwaltungsakt · Fälligkeit des Darlehensbetrages · Tod des Leistungsberechtigten · analoge Anwendung des § 42a Abs 4 S 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erbschein · Rückübertragungsvereinbarung · Nachlassvermögen · Geschäftswert · Nießbrauch
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Schadenersatzanspruch wegen Pflichtverletzung der …
Erb- und Versicherungsrecht
Auflage des Erblassers an die Erben zur Grabpflege · Berechnung des Zusatzpflichtteils
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswahl eines Ergänzungspflegers
Familienrecht Abgeändert
Berechnung des Nachlasswertes · Forderungen des Erben gegen den Erblasser · zugeflossenes Schmerzensgeld
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Qualifizierung der nach dem Erbfall fällig werdenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschwerde des Nachlasspflegers zur Verhinderung einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für den Einwand einer besonderen Härte
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abziehbarkeit des Pflichtteilsanspruchs als …
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung · Nachlassverteilung · Grundstücksrecht · Sachenrecht · Vermögensübertragung
Sachen- und Grundstücksrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Der Senat sieht sich außerstande, den Verfügungsbeklagten die Veräußerung ihrer Grundstücke in ... …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
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