Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
6.206 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.206 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachmangel bei einem bloßen Mangelverdacht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche im Zusammenhang mit einem Mietvertrag mit Kaufoption …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Neueinstellung · Stufenzuordnung · Vorbeschäftigungszeiten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksame) Hinweispflicht des Arbeitnehmers auf "etwaig … · Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 … · Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB · Missbilligende Äußerungen des Arbeitgebers im Rahmen von …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Vermietung zur Überbrückung bis zur Bezugsfertigkeit einer …
Verwaltungsrecht
Personalakte · Arbeitsvertragsverstoß · Nebenpflicht · Strahlenschutzbeauftragter
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schadensberechnung bei culpa in contrahendo
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen