Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 247 BGB – Seite 42
Bürgerliches Gesetzbuch
3.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.641 Entscheidungen
Steuerrecht
Der Kläger zu 2) ist ein bekannter Fernsehmoderator und Journalist, die Klägerin zu 1) seine Ehefrau
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Fehlerhafte Laufleistungsangabe
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Instandsetzungsanspruch nach eigener fristloser Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schmerzensgeldbemessung bei Schädel-Hirn-Trauma
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Aussage der Rückerstattung einer Grundgebühr bei … · Zusammenfassung von Fußnoten am Prospektende · Verkehrsverständnis der Aussage "inklusive Sicherheitspaket …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Kinderbetreuung zu DDR-Zeiten
Arbeitsrecht
Pflichtuntersuchung · Stationierungsstreitkräfte
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten · Zulässigkeit der Zugrundelegung der …
Zivilrecht
Kostenfestsetzung · Doppelvertretungskosten · Verwerfung der Berufung- verspätete Berufungsbegründung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vorverfahren
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Tarifauslegung · TV-Ärzte
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zinsanspruch des Darlehensgebers wegen vorzeitiger Kündigung · Abgrenzung zu einem Zins-Swap-Geschäft · Ausschluss gesetzlicher Kündigungsrechte in einem Altfall
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verzugszinsen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Wohnungsbauförderung · Umfang der Schadensersatzes bei zu Unrecht ergangener …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Grundsätze über die fehlerhafte …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verschmelzung · bare Zuzahlung · Umtauschverhältnis · Insolvenzverwalter · Unternehmenswert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Equal-Pay-Prinzip · Tarifvertragsanwendung · Verfallsfrist · Leiharbeit · Günstigkeitsvergleich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen