Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 273 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
1.595 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 273 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.595 Entscheidungen
Insolvenzsicherung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bindungswirkung von Entscheidungen des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheitsgebot nach Art. 20 Abs. 3 GG · Sicherheitsleistung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenseitigkeit · Drittschadensliquidation · Aufrechnungsverbot für unpfändbaren Teil von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Ausstellung einer Duldungsbescheinigung · Mitwirkungspflicht des Ausländers
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zurückbehaltungsrecht · Vindikationslage · Konnexität · Schuldverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Arbeitsrecht Aufgehoben
sog. Beitragsblocker · Verfahrensaussetzung · Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ergänzende Vertragsauslegung des Vertrags zwischen … · Gefahr der Inanspruchnahme der Bauleistenden · Anspruch der Bauleistenden · Fragen der Festsetzungsverjährung gegenüber den …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Aufgehoben
Berufsrecht Aufgehoben
Einrichtungen müssen bei Mietende entfernt werden, ein …
Miet- und Kaufrecht
Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Mietwohnung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Formlose Parteianhörung und Schriftsatznachlass
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwendungen im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht