§ 294 BGB – Rechtsprechung (928 Entscheidungen) – Seite 16

ArbG Hamburg 22. Kammer Urteil 22.08.2011

Die Parteien um einen der Höhe nach unstreitigen Lohnanspruch des Klägers

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 28.07.2011 LS

Annahmeverzug im ungekündigten Arbeitsverhältnis

Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit · Angebot der Arbeitsleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Gründungskommanditistin und als Anlageberaterin auf Schadensersatz wegen …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

ArbG Essen Urteil 30.06.2011 zitiert von 2

Für welche Leistung die Klägerin ihren vollen Lohn beanspruchen kann

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 21.06.2011 zitiert von 1

Verkaufsprospekthaftung: Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 21.06.2011 zitiert von 1

Verkaufsprospekthaftung: Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 16.06.2011

Die Klägerin ist als Tochtergesellschaft der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben mit der …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 15.06.2011

Anlageberatung: Unterlassene Aufklärung über Rückvergütungen - Kausalität für die Anlageentscheidung (VIP 3 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte als Betriebserwerberin auf tatsächliche Weiterbeschäftigung sowie auf Zahlung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 19.05.2011

Nachträgliche Pflicht zur Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Zwischenverkäufers

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 3. Kammer Urteil 20.04.2011 zitiert von 1

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses sowie über Zahlungs-ansprüche

Arbeitsrecht

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Altersteilzeitarbeitsvergütung einer Lehrkraft aus Annahmeverzug

Angebot der Arbeitsleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Altersteilzeitarbeitsvergütung einer Lehrkraft aus Annahmeverzug

Angebot der Arbeitsleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Lohnansprüche des Klägers für die Monate November 2008 bis September 2009

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Schadensersatz wegen der Entziehung eines auch zur privaten Nutzung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Lohnansprüche des Klägers für die Monate Juni 2007 bis Oktober 2008

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

KG 24. Zivilsenat Urteil 04.04.2011 LS zitiert von 1

Bankenhaftung bei Anlageberatung

Aufklärungspflichtige Rückvergütungen der beratenden Bank

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Bochum Urteil 31.03.2011 zitiert von 2

Gehaltsansprüche der Klägerin unter den Gesichtspunkten des Annahmeverzuges

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 30.03.2011

Die Kläger nehmen die Beklagte als Gründungskommanditistin und als Anlageberaterin auf Schadensersatz wegen …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Köln Urteil 30.03.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte als Gründungskommanditistin und als Anlageberaterin auf Schadensersatz wegen …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Köln Urteil 30.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Gründungskommanditistin und als Anlageberaterin auf Schadensersatz wegen …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Köln Urteil 30.03.2011 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte als Gründungskommanditistin und als Anlageberaterin auf Schadensersatz wegen …

Bank- und Kapitalmarktrecht

ArbG Iserlohn Urteil 24.03.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Arbeitsentgelt in Anspruch

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 16.03.2011 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes, des Zedenten K, der sich im Juli 2003 …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes (im Folgenden: Zedent), der sich im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.03.2011

Der Kläger, der sich im Dezember 2001 mit einem Betrag von 25.000 € zuzüglich 1.250 € Agio an der G GmbH & Co

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes (im Folgenden: Zedent), der sich im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 15.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Vollstreckung von Verzugszinsforderungen aus einem Urteil, dessen …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 08.02.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung des Kaufpreises nach Rücktritt vom Kaufvertrag über ein …

Miet- und Kaufrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 15.12.2010 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht des

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 02.12.2010 zitiert von 2

Die Parteien streiten vor allem um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 24.11.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagte, Rechtsnachfolgerin der X-Bank eG, aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 11.11.2010 zitiert von 1

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien, ob der Klägerin ungekürzte Entgeltansprüche für einen Zeitraum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010 zitiert von 18

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz, weil er von ihr im Zusammenhang mit einer Geldanlage …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht Schadensersatz, weil der Zedent von ihr im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes A Schadensersatz, weil dieser …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagte im Zusammenhang mit ihrer am 28.09.2004 gezeichneten Beteiligung am VIP …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht Schadensersatz von der Beklagten, weil der Zedent XY von der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.10.2010

Am 10./21.3.2003 schlossen die Parteien einen Werkvertrag

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 14.10.2010 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der beklagten Bank aus abgetretenem Recht die Rückzahlung eines im Zusammenhang mit …

Bank- und Kapitalmarktrecht

BGH IV. Zivilsenat Beschluss 05.10.2010 LS zitiert von 5

Rücktritt von einem Erbvertrag und einem damit verbundenen gegenseitigen Vertrag unter Lebenden

Fristsetzung zur Erbringung der vereinbarten …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 15.09.2010 zitiert von 1

Wegen des erstinstanzlichen Sachvortrages der Parteien wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln 12. Kammer Urteil 17.08.2010 LS

Erfüllt der Arbeitgeber seine aus § 9 TzBfG resultierende Pflicht, den Arbeitnehmer bei der Besetzung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln 12.Kammer Urteil 03.08.2010 LS

Behauptet der Arbeitgeber im Rahmen eines Streits um die Vergütung unstreitig von ihm angeordneter …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 24.06.2010 zitiert von 1

Annahmeverzug – Entbehrlichkeit des Arbeitsangebots

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln 5.Kammer Urteil 21.06.2010 LS zitiert von 2

Eine wirksame Urlaubsgewährung setzt voraus, dass für den Arbeitnehmer im Vorhinein erkennbar ist, an welchen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 17. Kammer Urteil 10.06.2010

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis mit Ablauf des 03.09.2009 endete sowie über …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hagen 4. Zivilkammer Urteil 27.05.2010

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung im …

Zivilrecht

BAG 5. Senat Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 119

Annahmeverzug – Leistungsfähigkeit

leidensgerechter Arbeitsplatz · Rücksichtnahmepflicht · Schadensersatz

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 18.05.2010 LS zitiert von 2

Annahmeverzug des Arbeitgebers

tatsächliches Angebot der Arbeitsleistung · Leistungsbereitschaft

Arbeitsrecht