Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 387 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht
Abrechnungsprüfung · objektive Beweislast der Krankenkasse über rechtzeitigen … · Direktbeauftragung des MDK · Prüfanzeige des MDK ersetzt notwendige Prüfmitteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung · Kodierung · aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abrechnung von Fallpauschalen · Kodierung der Hauptdiagnose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über das Recht des Kunden zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügbarkeit des Hilfebedürftigen · Direkte Erbringung der Unterkunftskosten an den Vermieter
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung nach SGB II · Erstattungsanspruch · Insolvenzverfahren · Nichtanzeige von Bargeld · Forderungsanmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch eines Treuhandkommanditisten auf Rückzahlung von … · Wirksamkeit des Treuhandvertrags
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruchsübergang § 33 Abs. 2 SGB 2 · Pfändungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arzneimittelabgabe · Vergütungsanspruch · Retaxierung · Fertigarzneimittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ob der Beklagte zur (Weiter-) zahlung eines Zuschlages aus den Grundsätzen der betrieblichen Übung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Arzneimittelversorgung · Off-Label-Use · Patientenschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
zweistufige Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
DRG-Abrechnung · intensivmedizinische Komplexbehandlung · Beatmungsstunden · Krankenhausvergütung · Medizinischer Dienst
Sozialrecht
Zivilrecht
Sozialrecht
Berechnung des geschuldeten Wertersatzes · Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung eines im Rahmen der Wirtschaftsförderung des …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung · Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht