Zivilrecht
Urteile zu § 387 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Kautionsrückzahlungsanspruch · Mitgläubigerschaft · Prozesskostenhilfe · ZPO § 114 · Mietverhältnis
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Festsetzung der Prozesskostenhilfevergütung · Einwand der Staatskasse · Vereitelung des Anspruchsübergangs · Kostenerstattungsanspruch des Leistungsempfängers nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Schadensersatz bei fristloser Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse für die Umwandlung des Vertrages in …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Urlaubsentgelt · Erhöhung der Arbeitszeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Freistellungsanspruch · Umwandlung in Zahlungsanspruch nach Abtretung an den … · Aufrechnung · Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Aufrechnung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verlängerte Vollstreckungsabwehrklage · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund · Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · SGB V · MDK-Prüfung · Wirtschaftlichkeitsprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin … · fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung · kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Unzulässigkeit der Aufrechnung
Sozialrecht
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Ausschluss des Erstattungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
schriftliche Unterrichtung · verlängerte Anrufungsfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur "Andere … · Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen … · halbstündige Transportentfernung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Freistellung von den Rechtsanwaltskosten · Zulässigkeit der Aufrechnung durch die zur Kostenerstattung … · fehlende Gleichartigkeit der Leistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen