Urteile zu § 387 BGB – Seite 17

Bürgerliches Gesetzbuch

1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.810 Entscheidungen

OLG 8. Zivilsenat Urteil

Zulässigkeit der Berufung eines Streitgenossen gegen eine … · Vorliegen eines vorläufiges Mietverhältnisses

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2

Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LG Hamburg 25. Zivilkammer Urteil

Eindrücke in einem PVC-Fußbodenbelag als Mangel · Hinweis- und Aufklärungspflicht des Unternehmers vor einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen
OLG Stuttgart 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 15

Verwirkung des Widerrufsrechts nach beiderseitiger … · Anspruch auf Erstattung des Aufhebungsentgelts nebst der … · Umfang des Nutzungsersatzanspruchs

Zivilrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

intraoperative Änderung der geplanten Maßnahme · transanale Hämorrhoiden- und Prolapsresektion mittels … · Erforderlichkeit · Vergütung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS

Abrechnungsprüfung · Prüfanzeige lediglich durch Krankenkasse

Sozialrecht