Schutzwirkung der Musterwiderrufsbelehrung
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 387 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
übliche Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Darlegungslast bei einem Schadensersatzanspruch im …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
maschinelle Beatmung · Entwöhnung · Berechnung der Gesamtbeatmungszeit nach DKR 2011
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit überhöhter Mietwagenkosten
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Mutterschutzlohn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsforderungen · Krankenhausvergütungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
keine Erforderlichkeit strahlentherapeutischer Leistungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Rückwirkende Anwendung des Kapitalanlagegesetzbuches · entsprechende Anwendung der Vorschriften des …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Umlagefähigkeit von Miete und Wartung von Rauchwarnmeldern
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Uneinbringlichkeit i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Mietverhältnis · Prozessführungsbefugnis · Wirtschaftlicher Übergang · Räumungsanspruch · Zahlungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
familiäre Vermögensübertragung · Mietvertrag · zinsloser Darlehensvertrag · Nutzungsentgelt · Schenkungsversprechen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlung eines moderaten Schlaganfalls · Erklärung der Aufrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unzulässigkeit einer im Insolvenzverfahren erklärten …
Steuerrecht
Sozialrecht
Aufrechnung von Ausgleichsansprüchen des Arbeitgebers aufgrund des AufAG (Erstattungsanspruch) mit …
Anfechtbarkeit · Verzinsung bei verzögerter Erstattung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes · Nachweis der Wirtschaftlichkeit · Erstattungsanspruch der Krankenkasse
Sozialrecht Abgeändert
Prüfung- und Verrechnungsfrist von sechs Monaten ab …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einer … · Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen