Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 387 BGB – Seite 26
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarberichtigung · Begrenzung durch vierjährige Ausschlussfrist · keine Hemmung der Frist durch Ungewissheit über Höhe der zu … · Erforderlichkeit von Vorbehalten und …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Verminderung der Fallpauschalenvergütung für … · Auslegung der Fallpauschalenvereinbarungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufig vollstreckbarer Beitragsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zulässigkeit der Aufrechnung mit rechtsgrundlosen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückgabe von Lastschriften und Nichtausführung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Frachtlohn · Aufrechnung · AGB-Klausel · Gesamtschuld · Verzugszinsen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Freistellungserklärung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · Vergütungsanspruch · Spesenersatz · Mindestlohn · Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Mindestlohn · Spesenabgeltung · Grenzüberschreitende Beschäftigung · Lohnzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung nach § 226 Abs. 1 AO · Anfechtung durch nachträgliches Bestreiten · Anfechtbare Rechtshandlung · Grundsatz der steuerlichen Neutralität im …
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Krankenkasse · Verpflichtung zur zeitnahen Prüfung der Krankenhausrechnung · kein Ausschluss der Aufrechnung mit daraus resultierender …
Sozialrecht Abgeändert
Geschäftsunfähigkeit · Bereicherungsrecht · Aufrechnung · Entreicherung · Darlegungs- und Beweislast
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendiger Inhalt einer vorherigen Abmahnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert