Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 387 BGB – Seite 28
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Isolierte Anfechtung nach sofortigem Anerkenntnis · Veranlassung zur Klageerhebung bei Weigerung des …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Ausschlussfrist des § 60 Abs 3 VwGO · zur Aufrechnung einer Erschließungsbeitragsforderung mit …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Versicherungsverhältnis" i.S. des § 1 Abs. 1 VersStG · Versicherungsentgelt · Vertragsfreiheit in Versicherungsteuerrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit · Verrechnung · Pfändungsgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung von Altersrentenzahlungen mit Beitragrückständen zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner aus einem dem Beklagten zu 1) gewährten – und …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht
Abtretung von Forderungen · Handelsgeschäft · § 354 a HGB · Treuwidrigkeit · Pfändung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindlichkeit des prozessualen Zugeständnisses einer … · Folge der rechtskräftigen Feststellung der Steuerforderung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
persönliche Zulage bei vorübergehender Übertragung einer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang von Schadensersatzansprüchen gegen Drittschädiger … · keine Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegenüber … · kein Aufrechnungsanspruch des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Das Finanzamt ist nicht gehindert, während der Wohlverhaltensphase mit Guthaben des Schuldners aus …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung von Altschulden mit neuen USt-Forderungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Überstunden
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bundesweiter Fallpauschalen-Katalog · Abrechnungs-Bestimmungen · Fallpauschale 11.03 · Hauptdiagnose
Sozialrecht Aufgehoben